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Sommerpause adé!

Nach der zwei­mo­na­ti­gen Som­mer­pause tagte der Land­rat am 4. Sep­tem­ber 2014 wie­der. Zum Start gab es eine öku­me­ni­sche Besin­nung in der Stadt-kirche Lies­tal, an wel­cher viele Land- und Regie-rungsräte teil­nah­men.

Die Sit­zung eröff­nete die neue Land­rats­prä­si­den­tin, Daniela Gaug­ler, mit einer kur­zen Anspra­che. Dann wur­den u.a. fol­gende The­men behandelt:Jedes Jahr nimmt der Land­rat diverse Berichte zur Kennt­nis, so z.B. Infor­ma­tio­nen über die Jahres-rechnung des UKBB, die Bemü­hun­gen zur Vermin-derung der Flug­lärm­be­las­tung oder die interkan-tonale Poli­zei­schule Hitz­kirch.

Mehr zu Reden gaben die bei­den Bau­vor­la­gen: Die Sanie­rung der Obe­ren Hau­en­stein­strasse und dem Orts­kern von Lan­gen­bruck wurde ein­stim­mig be-schlossen, gegen den Ver­pflich­tungs­kre­dit über CHF 22.5 Mio. für den Bau des Pfef­fin­ger­rings in Aesch gab es Wider­stand von SP und Grü­nen. Schluss­end­lich wurde dem Kre­dit zuge­stimmt.

Auch die neue kan­to­nale Rege­lung zur Befris­tung der Aus­hang­dauer von Wahl- und Abstimmungs-plakaten sorgte für Dis­kus­sio­nen. Die vor­be­ra­tende Justiz- und Sicher­heits­kom­mis­sion schlug in Ein­klang mit dem Gemein­de­ver­band vor, dass Pla­kate nicht frü­her als fünf Wochen vor dem Wahl­ter­min auf­ge­hängt wer­den dür­fen. Der Land­rat stimmte dann aber einem Antrag zu, der sechs Wochen for­derte. An der nächs­ten Sit­zung wird sich zei­gen, ob defi­ni­tiv fünf oder sechs Wochen beschlos­sen wer­den.

Die Som­mer­pause nutz­ten viele Land­räte, um 20 neue Vor­stösse zu erar­bei­ten. Auf­grund der an-dauernden Vorstoss-Flut wur­den Mass­nah­men zu deren Bewäl­ti­gung beschlos­sen. So wird es u.a. neu pro Semes­ter eine zusätz­li­che Abend­sit­zung geben. Viel­leicht nüt­zen Sie die Sit­zung vom 30. Okto­ber 2014 von 17:30 – 20:30 Uhr, um den Rats­be­trieb mal live von der Land­rats­tri­büne mit zu ver­fol­gen. Herz­lich will­kom­men!

Sara Fritz, Land­rä­tin EVP