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Landratssitzung

Am 13. Novem­ber 2014 tagte der Land­rat ein wei­te­res Mal in Lies­tal. Es war eine spe­zi­elle Sit­zung, denn nach dem Rück­tritt von Land­rats­prä­si­den­tin Daniela Gaug­ler musste zum zwei­ten Mal inner­halb von fünf Mona­ten eine Land­rats­prä­si­den­tin gewählt wer­den.

Myrta Stoh­ler wurde mit einem sehr guten Resul­tat zur neuen Prä­si­den­tin gewählt. Am Abend gab es dann noch ein klei­nes Fest in ihrer Wohn­ge­meinde Dieg­ten.

Nun aber zurück zur Sit­zung: 41 Geschäfte waren auf der Trak­tan­den­liste, deren 15 wur­den dann auch wirk­lich behan­delt.

Viel zu reden gaben die fol­gen­den zwei Geschäfte:

Auf dem ehe­ma­li­gen Schällemätteli-Areal in Basel soll ein neuer Biozentrum-Neubau für die Uni Basel ent­ste­hen. So weit so gut, dies war im Par­la­ment nicht umstrit­ten. Was aller­dings zu reden gab, war die Frage, ob sich der Kan­ton Basel­land an den Abbruch­kos­ten von CHF 4 Mio. betei­li­gen soll. Der Land­rat meinte ja. Pikant daran: Die land­rät­li­che Finanz­kom­mis­sion hatte dies im Vor­feld mehr­heit­lich zur Ableh­nung emp­foh­len.

Der Fol­ge­be­richt der Geschäfts­prü­fungs­kom­mis­sion an den Land­rat betr. Über­prü­fung der Schnitt­stel­len zwi­schen Poli­zei, Staats­an­walt­schaft und Gerich­ten ent­hielt sehr umstrit­tene Emp­feh­lun­gen, wie z.B. die Frage, wer die Ober­auf­sicht über die Staats­an­walt­schaft haben soll und ob Kantons-richter die­ser Fach­kom­mis­sion ange­hö­ren sol­len.

Aus­ser­dem beschloss der Land­rat ein­stim­mig den Betrag von CHF 192.8 Mio. an das Glo­bal­bud­get der FHNW für den Zeit­raum von 2015-17 sowie eine Reso­lu­tion, wel­che von SBB und Bund ver­langt, dass die für 2021-25 geplante Ver­schlech­te­rung der Bahn­an­bin­dung des Lauf­en­tals wegen Bau­stel­len in der West­schweiz noch­mals über­dacht und eine prak­ti­ka­ble Lösung gefun­den wird.

Sara Fritz, Land­rä­tin EVP